Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Begriffsbestimmung

(1) Die Folgenden in § 1 definierten Begriffe gelten im gesamten Kontext dieser allgemeinen Geschäftsbedingung (nachfolgend: "AGB"), ohne, dass im weiteren Verlauf explizit auf die Begriffsbestimmungen hingewiesen werden muss.

(2) Dienstleistungen sind Leistungen die von der Aplano GmbH dem Kunden im Rahmen der Nutzung der "Aplano"-Software, wie in der AGB vereinbart, zur Verfügung gestellt werden.

(3) Software bezeichnet die von der Aplano GmbH dem Kunden unter dem Markennamen "Aplano" zur Verfügung gestellte Software, in all ihren Ausprägungen (IOS-App, Android-App, Web-Browser-Applikation, Aplano-API). Statt dem Begriff "Software" werden im selben Wortsinne wahlweise auch die Begriffe "Plattform", "Softwarelösung", "Applikation" oder "App" verwendet.

(4) Produkt (alternativ: "Angebot") bezeichnet das Gesamtangebot bestehend aus Dienstleistungen und Software.

(5) Aplano ist der Markenname unter dem das Produkt vertrieben wird. Der Begriff kann zur Verdeutlichung der Zugehörigkeit eines Dienstes oder einer Software zum Aplano-Angebot auch als Präfix vor die genutzten Begriffe gestellt werden (z.b. "Aplano-Software"). Steht der Begriff alleine, so ist er als Synonym für das Produkt selbst zu verstehen.

(6) Kunde ist ein Unternehmern (im Sinne des § 14 BGB), in dessen Auftrag die Registrierung (siehe § 3) für das Produkt durchgeführt wurde. Als "Kunde" wird dementsprechend der Vertragspartner der Aplano GmbH bezeichnet, an den sich die vorliegenden AGB richten.

(7) Mitarbeiter sind natürliche Personen, die beim Kunden in einem Beschäftigungsverhältnis stehen bzw. diesem angehörig sind. Der Begriff umfasst hier sowohl "Angestellte" als auch "freie Mitarbeiter".

(8) Nutzer sind Mitarbeiter, die auf der Aplano-Plattform dem Kunden zugeordnet ("hinzugefügt") worden sind. Nutzer interagieren über ihr Nutzerkonto mit der Plattform und können so Ihre Aufgaben zwecks Dienstplanung erfüllen.

(9) Administratoren sind Nutzer, denen der Kunde die Berechtigung erteilt hat, sämtliche Funktionen und Aspekte der Aplano-Plattform zu nutzen. Der Kunde wird durch einen oder mehrere "Administratoren" auf der Plattform repräsentiert. Administratoren sind u.a. in der Lage weitere Nutzer dem Kunden zuzuordnen ("hinzuzufügen").

(10) Manager sind Nutzer, die von Administratoren spezielle Befugnisse innerhalb der Plattform erhalten haben, um Schichten nutzerübergreifend zu verwalten.

(11) Update ist die Bezeichnung für die Einführung einer neuen Produktversion, in der Software-Aspekte (hierzu zählen u.a. Software-Funktionalitäten, die graphische Oberfläche "GUI", das Design, die API) hinzugefügt, abgeändert oder entfernt werden.

(12) Übliche Geschäftszeiten sind die Zeiten von Montag bis Freitag zwischen 9:00 Uhr und 18:00 Uhr, deutscher Zeitrechnung. Ausgenommen sind Feiertage am Standort Hamburg.

(13) Folgende Abkürzungen werden zudem im Zuge der AGB genutzt: "u.a." steht für "unter anderem","z.B." steht für "zum Beispiel","vgl." steht für "vergleiche","bspw." steht für "beispielsweise",

§2 Geltungsbereich

(1) Die folgenden AGB gelten für sämtliche mit dem Aplano-Produkt in Verbindung stehenden Dienstleistungen und Softwarelösungen, die von der Aplano GmbH dem Kunden zur Nutzung zu Verfügung gestellt werden.

(2) Die Registrierung für die Nutzung des Systems durch den Kunden bedeutet, dass der Kunde die Anwendbarkeit dieser AGB akzeptiert (vgl. § 3).

(3) Diese AGB sind die alleinigen Konditionen, zu denen die Aplano GmbH dem Kunden die Nutzung des Produkts gestattet. Jeglichen allgemeinen Geschäftsbedingungen seitens des Kunden und sonstigen Geschäftsbedingungen, die sich aus Handel, Gewohnheiten, Gepflogenheiten oder Geschäftsabläufen ergeben, wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

(4) Bei Unklarheiten hinsichtlich der Auslegung einer oder mehrerer Bestimmungen der AGB muss die Erklärung "im Geiste" dieser Bestimmungen erfolgen.

(5) Sollte zwischen den Parteien eine Situation entsteht, die nicht in diesen AGB geregelt ist, so muss diese Situation im Sinne dieser AGB beurteilt werden.

§3 Registrierung und Vertragsabschluss

(1) Die Registrierung ist ein kundenseitig durchgeführter Vorgang, der den Abschluss des Vertrags über die Nutzung der Aplano-Produkte seitens des Kunden zum Ziel hat. 

(2) Im Zuge der Registrierung werden vertragsrelevante Kundendaten aufgenommen sowie ein initiales Administrator-Nutzerkonto erstellt, über das der Kunde weitere Nutzer sowie Daten zwecks Dienstplanung hinzufügen kann.

(3) Mit dem erfolgreichen Abschluss einer Registrierung über das Klicken des "Registrierung abschließen" Button im Registrierungsformular beginnt das über diese AGB geregelte Vertragsverhältnis zwischen der Aplano GmbH und dem Kunden.

(4) Das Angebot der Aplano GmbH gestattet die Nutzung der Software ausschließlich Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. 

(5) Die Registrierung darf entsprechend § 3 Abs. 4 nur durch einen Unternehmer selbst oder durch eine vom Unternehmer vertretungsberechtigte Person durchgeführt werden.

(6) Stellt die Aplano GmbH nachträglich fest, dass die im Registrierungsprozess eingetragenen Daten unvollständig oder nicht wahrheitsgemäß angeben wurden oder die Registrierung von einer nach § 3 Abs. 5 nicht registrierungsberechtigen Person vorgenommen wurden, so ist die Aplano GmbH berechtigt unbeschadet ihrer weiteren Rechte, das Vertragsverhältnis mit dem Kunden fristlos zu beenden. Die Aplano GmbH ist allerdings bestrebt den Sachverhalt vorher mit dem Kunden zur Klärung zu bringen, um so nach eigenem Ermessen von einer fristlosen Kündigung abzusehen.

(7) Die Aplano GmbH ist außerdem berechtigt, eine Registrierung ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 24 Stunde ab dem Zeitpunkt des Registrierungsabschlusses abzulehnen.

(8) Der Vertrag wird für eine unbestimmte Zeit abgeschlossen.

§4 Leistungsumfang

(1) Die Aplano GmbH stellt dem Kunden über das "Aplano" Angebot eine Dienstplaner-Softwarelösung zur Verfügung, über die er seine Dienstplanung und die dazugehörige Personalplanung digital selbstständig durchführen kann.

(2) Das Produkt wird als Software-as-a-Service ("SaaS"; "Cloud-Software") vertrieben und setzt somit eine durchgängige Internetverbindung seitens des Kunden und seiner Mitarbeiter zur Interaktion mit der Software voraus. Das Produkt kann somit weder offline, noch als eigenständige Installation genutzt werden.

(3) Der Produktumfang der Software ist einem ständigen Wandel unterworfen und kann daher nicht fest oder abschließend definiert werden. Der Kunde erhält Leistungen die dem Funktionsumfang der Software in seiner neuesten Version entsprechen. Die Software wird dem Kunden "wie gesehen" zur Verfügung gestellt.

(4) Die Aplano GmbH ist nicht verpflichtet, den aktuellen Stand der Software zu dokumentieren oder dem Kunden das Produkt, bzw. dessen Nutzung, zu erläutern. Es obliegt dem Kunden sich selbständig mit der Software, deren Umfang oder Produktupdates vertraut zu machen, bspw. über die in § 4 Abs. 5 beschrieben Mittel. Ebenfalls liegt es in der Eigenverantwortung des Kunden, zu bestimmen, ob sich das Produkt zum betrieblichen Einsatz für den Kunden eignet und ob es den Anforderungen des Kunden entspricht.

(5) Die Aplano GmbH bietet dem Kunden über § 8 Abs. 1 die kostenlose Nutzung der Software mit einer beschränkten Anzahl von Funktionen an. Des Weiteren ist die Aplano GmbH bestrebt dem Kunden Möglichkeiten einzuräumen, damit dieser sich unverbindlich zu jeder Zeit selbstständig zum aktuellen Umfang der Software informieren kann. Hierzu gehören u.a. die auf der Aplano-Website hinterlegten Produktinformationen im Bereich "Funktionen" https://aplano.de/funktionen.

§5 Software-Updates

(1) Die Aplano GmbH ist bemüht und berechtigt das Produkt während der Vertragslaufzeit nach eigenem Ermessen mittels "Updates" weiterzuentwickeln, um die Stabilität, Funktionalität, Ertragsfähigkeit und Zukunftsfähigkeit des Angebots zu gewährleisten.

(2) Die Aplano GmbH ist berechtigt jederzeit und ohne Einwilligung des Kunden sämtliche Aspekte des Aplano-Produkts anpassen, abändern oder entfernen.

(3) Die Aplano GmbH ist allein berechtigt, über den Fortlauf sämtlicher Aspekte des Aplano-Produkts, einschließlich aller Funktionalitäten, der Benutzeroberfläche und der API, zu entscheiden. Der Kunde besitzt kein Recht, Einfluss auf die weitere Entwicklung des Aplano-Produkts auszuüben.

(4) Der Kunde darf sich unverbindlich an die Aplano GmbH mit Vorschlägen zur Produktverbesserung wenden, ohne, dass sich hieraus Ansprüche auf die Umsetzung dieser Vorschläge ableiten. Es obliegt vollends der Aplano GmbH zu entscheiden, wie mit etwaigen Vorschlägen zur Produktverbesserung verfahren wird.

(5) Nach Einführung einer neuen Produktversion mittels eines "Updates" besteht kein Anspruch seitens des Kunden auf die Weiternutzung einer früheren Produktversion.

(6) Falls ein "Update" das Löschen von Kundendaten aus dem System bewirkt oder erforderlich macht, so ist die Aplano GmbH berechtigt die Kundendaten im Zuge des Updates zu entfernen, ohne dass dem seitens des Kunden stattgegeben werden muss. Die Aplano GmbH wird jedoch Anstrengungen unternehmen, dem Kunden, falls möglich, hierüber frühzeitig in Kenntnis zu setzen.

§6 Kündigung

(1) Eine ordentliche Kündigung des Vertrags kann durch den Kunden oder die Aplano GmbH jederzeit ohne Angabe von Gründen per E-Mail erfolgen.

(2) Die Kündigungsfrist beträgt 14 Tage zum Ende eines Kalendermonats.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§7 Pflichten des Kunden ("Mitwirkungspflichten")

(1) Der Kunde ist verpflichtet, sämtlichen Nutzern eine Systemumgebung bereitzustellen, die von der Aplano GmbH für die Nutzung des Produkts vorausgesetzt wird.

(2) Die Nutzung des Produkts setzt folgende Systemumgebung voraus:

Zur Nutzung sämtlicher im Browser besuchbarer Webseiten wird wahlweise ein Chrome-, Firefox- oder Safari-Browser vorausgesetzt, dessen Version nicht älter als ein Jahr alt ist.

Zur Nutzung der iOS App wird eine iOS-Hauptversion vorausgesetzt, die nicht älter als ein Jahr alt ist.

Zur Nutzung der Android App wird eine Android-Hauptversion vorausgesetzt, die nicht älter als ein Jahr alt ist.

Eine durchgängige Internetverbindung mit einer Mindestbandbreite von 16 Mbit/s Downloadgeschwindigkeit und 2 Mbit/s Uploadgeschwindigkeit.

Es dürfen keine Browser-Plugins im Einsatz sein, die die Funktionalität der Website einschränken (insbesondere keine sogenannten "Popup-Blocker" oder "Werbe-Blocker"

(3) Der Kunde ist verpflichtet, personenbezogene Daten, die über die Plattform verwaltet werden, auf Konformität mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu prüfen und bei etwaigen Verstöße die Daten selbständig aus der Software zu entfernen. Falls eine selbständige Korrektur nicht möglich ist, muss er sich an den Support der Aplano GmbH wenden und diese über den Sachverhalt in Kenntnis setzen, damit diese die Notwendigen Schritte hierzu einleiten kann. Jegliche Speicherung nicht-zweckmäßiger personenbezogener Daten über die Software stellt eine Fehlleistungen des Kunden dar, die nicht der Aplano GmbH angelastet werden kann. Verlässt z.B. ein Mitarbeiter das Unternehmen so obliegt es dem Kunden, sämtliche nicht-zweckmäßige personenbezogenen Daten aus der Software zu entfernen.

(4) Nichtverfügbarkeiten des Systems (vgl. § 10) müssen vom Kunden unverzüglich nach deren Bekanntwerden der Aplano GmbH per E-Mail, per Support-Formular oder telefonisch gemeldet werden. Falls eine telefonische Meldung nicht möglich ist, muss die Meldung in Textform erfolgen.

(5) Der Kunde ist verpflichtet, die Aplano GmbH über auftretende Funktionsstörungen oder Softwarefehler, die eine Nutzung der Software verhindern oder erschweren unverzüglich in Textform zu informieren und nachvollziehbare Beschreibungen diesbezüglich zu übermitteln.

(6) Der Kunde ist verpflichtet, der Aplano GmbH bei auftretenden Störungen in angemessenem Umfang bei der Fehleridentifizierung und -behebung zu unterstützen.

(7) Die Aplano GmbH ist berechtigt, dem Kunden im zumutbaren Rahmen vorübergehende Abhilfe über Fehlerumgehungsmöglichkeiten zu verschaffen, um die eigentliche Fehlerursache später zu beheben.

§8 Gebühren & Abrechnung

(1) Die Nutzung der Software durch den Kunden ist mit einer beschränkten Anzahl an Funktionen kostenlos.

(2) Für Zahlungspflichtige Kunden wird eine monatliche Gebühr je Nutzer fällig. Die genauen Angaben zu den Preisen können der Webseite entnommen werden.

(3) Die monatliche Gebühr für neu angelegte Nutzer zahlungspflichtiger Kunden wird bereits in dem Monat, in dem der Nutzer hinzugefügt wurde, in voller Höhe fällig.

(4) Wird ein Nutzer eines zahlungspflichtigen Kunden deaktiviert, so ist einschließlich des Monats, in dem der Nutzer deaktiviert wurde, die Nutzer-Gebühr in voller Höhe zu entrichten.

(5) Rechnungen sind mit einer Frist von 14 (vierzehn) Tagen ab erhalt der Rechnung durch den Kunden zu begleichen.

§9 Haftung

(1) Die Aplano GmbH haftet unbeschränkt für beim Kunden entstandene Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens der Aplano GmbH herbeigeführt worden sind.

(2) Für einfache Fahrlässigkeit haftet die Aplano GmbH, außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden. Die Haftung ist begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch auf einen Betrag in Höhe von 50% der gesamten jährlichen Nutzungsgebühren, die der Kunde der Aplano GmbH in den letzten 12 (zwölf) Monaten vor der Handlung oder Unterlassung, die zu dem Schaden geführt hat, gezahlt hat.

(3) Die Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, Produktions- und Nutzungsausfall, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden wegen Ansprüchen Dritter, ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – ausgeschlossen.

(4) Die Aplano GmbH kann nicht haftbar gemacht werden, für Internet- oder Mobilfunkanbieter-Kosten, die dem Kunden oder seinen Mitarbeitern durch die Nutzung des Aplano-Produkts entstehen.

(5) Die Aplano GmbH gibt keine Garantie oder sonstige Gewährleistung in Hinblick auf die ununterbrochene Verfügbarkeit, Fehlerfreiheit oder Funktionsfähigkeit des Produkts (vgl. § 10). Sie ist allerdings bemüht, die Verfügbarkeit des Produkts zu jeder Zeit zu erhalten, Systemfehler und -ausfälle schnellstmöglich zu beheben und auch bereits im Vorfeld zu verhindern.

(6) Die Aplano GmbH ist nicht haftbar zu machen für Schäden, Fehlleistungen oder Mängel der Software, die durch die Nichtbeachtung von Mitwirkungspflichten (§ 7) entstanden sind. Ebenso wird die Aplano GmbH durch den Kunden von Ansprüchen Dritter freigestellt, die aus einer Verletzung der in § 7 genannten Pflichten entstanden sind. 

(7) Eine weitergehende Haftung als in diesem Vertrag ist, ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs, ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten jedoch nicht für eine gesetzlich zwingend vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung (z.B. gemäß Produkthaftungsgesetz) oder die Haftung aus einer verschuldensunabhängigen Garantie.

(8) Soweit die Haftung nach den § 9 Abs. 2 und § 9 Abs. 3 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen der Aplano GmbH.

§10 Verfügbarkeit und Reaktionszeit

(1) Dem Kunden ist bewusst, dass sich nach dem aktuellen Stand der Technik, trotz größter Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit, Programmfehler und systemimmanente Störungen nicht sicher ausschließen lassen.

(2) Auch ist dem Kunden bewusst, dass Störungen auftreten können, die durch Ereignisse bedingt sind, die außerhalb der Einflussnahme der Aplano GmbH liegen (bspw. Stromausfälle, Störungen öffentlicher Kommunikationsnetze, höhere Gewalt).

(3) Dem Kunden ist außerdem bewusst, dass das Einspielen von Updates (siehe § 5) sowie regelmäßig durchgeführte Wartungsarbeiten an der Software eine Nichtverfügbarkeit des Systems mit sich bringen.

(4) Die Aplano GmbH gewährleistet dem Kunden eine Mindestverfügbarkeit der Software von mindestens 98% pro Kalenderjahr. Ausgenommen hiervon sind Störungen im Sinne von § 10 Abs. 2. Ebenfalls ausgenommen sind Störungen im Sinne von § 10 Abs. 3., insofern diese sich außerhalb der üblichen Geschäftszeiten befinden, oder im Zuge von § 10 Abs. 5 dem Kunden mitgeteilt wurden..

(5) Die Aplano GmbH wird den Kunden mindestens 48 Stunden vorher per Email hinsichtlich einer geplanten Nichtverfügbarkeiten der Software in Kenntnis setzen, insofern sich diese innerhalb der üblichen Geschäftszeiten befinden wird.

(6) Wartungsarbeiten und Updates werden in der Regel außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt, meistens zwischen 11:00 Uhr und 04:00 Uhr deutscher Zeitrechnung.

(7) Im Falle einer Störungsmeldung im Sinne § 7 Abs. 4 durch den Kunden erfolgt, wird sich die Aplano GmbH bemühen, innerhalb von 24 Stunden zu reagieren und mit der Störungsbeseitigung zu beginnen. Falls die Störungsmeldung außerhalb der üblichen Geschäftszeiten eingeht, so wird die Aplano GmbH mit der Störungsbeseitigung zum nächstmöglichen Arbeitstag beginnen.

(8) Die Aplano GmbH wird im Falle einer gemeldeten erwiesenen Nichtverfügbarkeit ("Störung") die Nutzungsgebühren für den Zeitraum der Nichtverfügbarkeit dem Vertragspartners erstatten. 

§11 Geistiges Eigentum

(1) Sämtliche Aspekte des Aplano-Produkts, auch solche die zukünftig entwickelt oder dem Angebot nachträglich hinzugefügt werden, unterliegen dem Urheberrecht und sind Eigentum der Aplano GmbH, sofern nicht anders ausgewiesen.

(2) Alle geistigen Eigentumsrechte, die durch die Aplano GmbH in Verbindung mit dem Aplano-Produkt im Zuge der Erbringung von Diensten für den Kunden entstehen, gelten als Eigentum der Aplano GmbH.

(3) Der Kunde behält die vollen Rechte an allen von ihm und seinen Nutzern hinterlegten Daten.

(4) Für den Fall, dass das Angebot durch die Aplano GmbH eingestellt werden sollte, werden sämtliche hinterlegten Kundendaten (§ 11 Abs. 3) dem jeweiligen Kunden als Export zur Verfügung gestellt. Der Kunde wird hierüber zuvor in Kenntnis gesetzt.

(5) Dem Kunden ist es in keinster Weise gestattet, sich Zugang zum Quellcode oder dem internen Datenspeicher der Software zu verschaffen. Es ist ihm strikt untersagt den Quellcode zu dekompilieren („Reverse Engineering“), diesen zu kopieren, zu betrachten oder zu analysieren, unabhängig davon, ob Teile des Codes in kompilierter Form oder nicht-kompilierter Form ("Skriptform") vorliegen oder zugänglich sind.

(6) Die Nutzung sämtlicher Tools (insbesondere "Debugger", "Code-Inspector", "Decompiler", "Dev-Tools") seitens des Kunden oder Dritter zum Zwecke der Offenlegung des Quellcodes der Software oder zum Zugriff auf Datenspeicher der Software ist hiermit strengstens untersagt.

(7) Die Aplano GmbH behält sich vor, sämtliche Verstöße gegen den hier beschriebenen Umgang mit geistigem Eigentum, mit voller Härte strafrechtlich zu ahnden.

§12 Referenzierung

(1) Die Aplano GmbH ist berechtigt den Kunden öffentlich als ihren Kunden auszuweisen, insbesondere zu Marketingzwecken, ohne, dass dafür die Zustimmung des Kunden erforderlich ist.

(2) Zur Ausweisung des Kunden darf die Aplano GmbH dessen Firmenname und -logo u.a. auf ihrer Website, in Werbematerialien, Info-Broschüren und im Direktmarketing verwenden.

§13 Support

(1) Die Aplano GmbH ist bemüht, Problemfälle, Produktfragen oder sonstige Hilfegesuche seitens des Kunden zu bearbeiten und Hilfestellung zu leisten.

(2) Die Aplano GmbH ist nicht in verpflichtet dem Kunden Hilfestellung zur Nutzung des Produkts anzubieten oder zu liefern.

(3) Falls die Aplano GmbH sich dazu entschließt, Hilfestellung zu leisten, so obliegt es vollkommen der Aplano GmbH, zu entscheiden, welchem Umfang und auf welche Weise sie dies tut.

§14 Vertraulichkeit

(1) Die Parteien sind zur Wahrung der Vertraulichkeit für alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung überlassenen Informationen, gleich in welcher Form, verpflichtet. Die Parteien sind zudem verpflichtet, alle Dritten, die sie zur Erfüllung ihrer Leistungen einbeziehen, in gleicher Weise zur Verschwiegenheit zu verpflichten.

§15 Änderungen der AGB

(1) Der Aplano GmbH steht es jederzeit frei, diese AGB zu ändern.

(2) Um dem Kunden eine angemessene Reaktionsfrist einzuräumen, werden etwaige Änderungen der AGB dem Kunden mit einem Vorlauf von sechs Wochen vor Ihrem Wirksamwerden in Textform kommuniziert.

(3) Widerspricht der Kunde den Änderung der AGB nicht explizit innerhalb eines Zeitraums von zwei Wochen ab Erhalt der Änderungsmitteilung in Schriftform, so wird dies als stillschweigende Zustimmung zur Änderung gewertet.

(4) Für einen eventuellen Widerspruch des Kunden ist der Eingang in Textform bei der Aplano GmbH maßgeblich.

(5) Widerspricht der Kunde den AGB-Änderungen fristgerecht, so steht es der Aplano GmbH frei, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen.

§16 Schlussbestimmungen

(1) Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.

(2) Für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ergeben, ist hiermit der Sitz der Aplano GmbH als Gerichtsstand vereinbart.